Planungs- und Umweltausschuss Löhne, 25.11.2021

• Top 2: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke und CDU v. 24.09.21. Hier: Radschnellweg 3 Herford – Löhne: Vermeidung der Routenplanung über den Spatzenberg:
  • Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung

• Top 3: 1., 2. und 3. Änderung des Bebauumgsplanes Nr. 128 der Stadt Löhne, „Gebiet östlich der Lübbecker Straße (L 773) zwischen der A30 und der Albert-Schweitzer-Straße/Osttangente: Hier bauliche Änderungen am Einzelhandelsstandort Marktkauf/Toom-Baumarkt
  • Kenntnisnahme

• Top 4: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 224 „Mehrgenerationenwohnen Löhne-Bahnhof“ als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. §13a BauGB. Hier: Vorstellung des überarbeiten Konzepts
  • Keine Positionierung möglich, da die Verwaltung das beschriebene überarbeitete Konzept der Sitzungsvorlage nicht beigefügt hat

• Top 5: Aufhebung Außenbereichssatzung „Alter Salzweg“ im Stadtteil Mennighüffen. Hier a) Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens, b) Beschluss frühzeitige Beteiligung
  • Zustimmung

• Top 6: Vorstellung Standortkonzept zum Ausbau von öffentlicher E-Ladeinfrastruktur in der Stadt Löhne
  • Zustimmung

• Top 7: Teilnahme der Stadt Löhne am Förderwettbewerb „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“ des BMVI – Absage
  • Kenntnisnahme

• Top 8: Projekt zur Förderung von Baumpflanzungen auf Privatgrundstücken in Löhne
  • Kenntnisnahme mit den Anregungen
    • verbesserte Hinweise auf einen fachgerechten Pflanz- (und Erziehungs-)-schnitt oder eine Abgabe bereits vorbereitet geschnittener Hochstämme in zukünftigen, gleichgelagerten Projekten (die der Vorlage beigefügte Fotodokumentation zeigt verbreitet nicht fachgerecht beschnittene Obstbäume)
    • Überprüfung der Kommunikation mit den Baumerwerbern auf Unklarheiten (es gab Fälle, dass die Baumerwerber – trotz verwaltungsseitiger Bereitstellung von Pfählen, Bindung etc. diese zusätzlich im Vorfeld unnötigerweise zu eigenen Lasten besorgt hatten)